Gesundheitspolitischer Brief 9. Mai 2017

  • Stefanie Berg
  • 09 Mai 2017
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Gesundheitspolitischer Brief 9. Mai 2017

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GESUNDHEITSPOLITISCHER BRIEF

 

GPB 18. KW 2017; Dienstag, 9. Mai 2017

Herrmann Gröhe möchte wieder Bundesgesundheitsminister werden. Das sagt er jedenfalls allenthalben. Na gut, was soll er denn sonst sagen? „Ich wäre dankbar, wenn ich von diesem Posten erlöst würde…“? Das wäre im Wahlkampf wohl kaum die richtige Botschaft. Also: Die Bekenntnisse des Ministers zu seinem jetzigen Posten sollten nicht überbewertet werden. Es bleibt ihm schlicht wenig anderes übrig.

Trotzdem: Die Botschaft zur Neigung, auch in der nächsten Legislaturperiode wieder Gesundheitsminister zu werden, hören wir seit Anfang des Jahres (genauer: seit dem Neujahrempfang der Deutschen Ärzteschaft) kontinuierlich. Tatsächlich hat sich Gröhe als Neuling in die komplexen Themen der Gesundheitspolitik überraschend gut und rasch eingearbeitet und tatsächlich ist ihm mit der zweiten Hälfte seiner bisherigen Amtszeit wohl auch klar geworden, wo´s knirscht und hapert. Auch das ist für einen Neueinsteiger durchaus flott. Nur ist es eben in der zweite Hälfte einer Legislatur in der Regel zu spät, um noch grundlegende Weichenstellungen vornehmen zu können. Andeutungen und Hinweise, in welche Richtung es gehen könnte, mögen noch möglich sein (z.B. mit dem Krankenhausstrukturgesetz), aber so richtig grundsätzlich (und damit in jedem Falle kontrovers) kann eigentlich nicht mehr eingegriffen werden.

PDF-DOWNLOAD:  GPBoS_18. KW_2017 (164 KB)

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