Gesundheitspolitischer Brief 06. Juni 2017

  • Stefanie Berg
  • 07 Jun 2017
  •   Kommentare deaktiviert für Gesundheitspolitischer Brief 06. Juni 2017
Gesundheitspolitischer Brief 06. Juni 2017

Wir zeichnen uns durch ein breites Spektrum unterschiedlichster Branchen aus.

GESUNDHEITSPOLITISCHER BRIEF

 

GPB 22. KW 2017; Dienstag, 06. Juni 2017

Wenn sich die Legislatur dem Ende zuneigt, scheint´s bei Prestigevorhaben nur noch nach dem „Erlkönig“-Prinzip zu gehen: „Und bist du nicht willig, so brauch´ ich Gewalt!“ Anders ist nämlich schwer erklärbar, was im Moment mit dem Pflegeberufereformgesetz passiert. Der Gesundheitsausschuss hat nun eine erneute Anhörung zu dem 2016 erstmals eingebrachten Gesetz abgelehnt. Angeblich, weil die 38 Seiten Änderungsanträge „keine wesentlichen Neuerungen“ gebracht hätten. Cool! – Dafür diskutiert man nun anderthalb Jahre und schreibt 38 Seiten neuen Text? Kaum zu glauben.

Oder anders: Vielleicht hat man die ernsthaften Bedenken, die sich zu diesem stark krankenpflegelastigen Gesetz vor allem aus der Altenpflege formulierten, tatsächlich nicht „wesentlich“ berücksichtigt? Warum dann aber 38 Seiten Änderungstext (das sind übrigens mehr als ein Drittel des Originaltextes)? Weiße Salbe? Schwer zu sagen. Besser wär´s vermutlich, wenn nicht nur Manuela Schwesig bereits nach Mecklenburg-Vorpommern abgedüst wäre, sondern auch Karl-Josef Laumann den in Aussicht gestellten Posten als Gesundheitsminister in Nordrhein-Westfalen schon angetreten hätte. Dann wäre von den Politikern, die die Pflegeberufereform zur persönlichen Prestigesache erklärt haben, nur noch Hermann Gröhe in Berlin. Vielleicht wär´s dann einfacher.

PDF-DOWNLOAD:  GPBoS_22. KW_2017 (164 KB)

Diese Webseite benutzt Cookies. Wenn Sie die Webseite weiter nutzen, erklären Sie sich damit, sowie mit den weiteren Datenschutzbestimmungen einverstanden. Mehr zum Datenschutz.

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen