GPB 50. KW 2017; Mittwoch, 20. Dezember 2017

Was sagte mir neulich ein guter System-Freund (der sicher auch das jetzige Editorial lesen wird): Ich solle mal mein Verhältnis zum Wort „Bürgerversicherung“ überdenken…! Gar nicht so einfach, wenn´s einem, wie in diesen Tagen, gefühlt stündlich um die Ohren geschlagen wird. Also, meine Meinung ist ja bekannt: Ein Markt solle es bitteschön sein. Gerne auch mit PKV. Und nennen Sie´s dann, wie Sie wollen.

Aber trotzdem: Mit wachsender Verwendung des Begriffs beschleicht einen der Verdacht, dass es da um etwas ganz anderes geht. Auffällig ist nämlich schon, dass über die eigentlichen „Knackepunkte“ einer möglichen Großen Koalition kaum gesprochen wird: Mindestlohn, Rente, Familiennachzug…? Da hört man relativ wenig. Nur die Bürgerversicherung grüßt wie das tägliche Murmeltier aus allen Nachrichtenkanälen. Was soll das?

Könnte es sein, dass die SPD gerade klammheimlich ein Ausstiegsszenario aufbaut, um sich GroKo-mäßig elegant aus der Verantwortung stehlen zu können? Am Ende könnte man dann sagen: „Unsere Kernforderung ist halt mit den Schwarzen nicht zu machen!“ Und bei allen anderen SPD-Themen muss man ja allmählich fast fürchten, dass die Merkel-Union grundsätzlich dazu ansetzt, die Sozialdemokraten links zu überholen. Könnte also gut sein, dass man sich bei anderen Themen plötzlich in gar nicht so sehr gewünschter Harmonie vereint sieht. Da wäre also die auch technisch nur schwer denkbare Bürgerversicherung ein Eckstein, um nicht zusammen zu kommen. Denkbar wär´s, und ich würde den Sozialdemokraten da auch keinen Vorwurf machen wollen: Der Posten als Oppositionsführer ist „in diesen Zeiten“ allemal ehrenwert und auch eine Konsolidierung der Partei und die Klärung ihrer (aus nachvollziehbaren Gründen) gestörten Beziehung zu den Linken steht wohl an. Also, warum nicht Opposition? – Und da stellt sich dann eben schon die Frage, wie man einigermaßen elegant aus der GroKo-Verantwortung herauskommt.

 

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