Gesundheitspolitischer Brief 25. September 2017

  • Stefanie Berg
  • 25 Sep 2017
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Gesundheitspolitischer Brief 25. September 2017

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GESUNDHEITSPOLITISCHER BRIEF

 

GPB 38. KW 2017; Montag, 25. September 2017

Also Jamaika? Kann durchaus so kommen, wenn der angeschossene Tiger in Bayern in seiner Verzweiflung die Latte insbesondere für die Grünen nicht unerreichbar hoch legt (andererseits: Neuwahlen werden die bayrische AfD kaum schwächer machen…). – Gehen wir also tatsächlich mal von einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen aus.

Und was heißt das gesundheitspolitisch? Schwierig. Denn das BMG ist ein typisches „Reste-Ressort“. Wir können zwar sicher sein, dass Herrmann Gröhe das Amt des Gesundheitsministers mit Lust und Engagement weiter ausüben würde, aber genau so zuverlässig ist er wackerer Parteisoldat, der sich mit Sicherheit einem Marschbefehl der Kanzlerin (beispielsweise ins Innen- oder Verteidigungsministerium) nicht verweigern würde. Und dann? Wenn das Ressort in der Hand der CDU bleibt, wäre an Annette Widmann-Mauz wohl schwer vorbei zu kommen, die seit immerhin zwei Legislaturperioden wacker und weitgehend geräuschlos das Amt der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMG bekleidet. Aber natürlich muss auch Jens Spahn in die Rechnung mit einbezogen werden – auch wenn ihm vermutlich ein „Digitalisierungsministerium“ (oder auch das eine oder andere sonstige Ressort) inzwischen besser gefallen würde. Aber es kann auch – Stichwort Reste-Ressort – alles ganz anders kommen: Nach dem Motto „Ihr bekommt Euer Lieblingsministerium, müsst aber dafür auch Gesundheit übernehmen“ ist wirklich alles denkbar: Bundesgesundheitsminister Garg? Söder? Steffens? Göring-Eckhardt? Ich lehne mich hier vor Abschluss eines Koalitionsvertrages jedenfalls nicht für eine Prognose aus dem Fenster. Verschiebemassen sind nun mal nicht kalkulierbar.

 

 

 

PDF-DOWNLOAD:  GPBoS_38. KW_2017 (164 KB)

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