GPB 11. KW 2018; Mittwoch, den 21. März 2018

Der Titel „Schnellster Gesundheitsminister aller Zeiten“ dürfte Jens Spahn nicht mehr zu nehmen sein. Bereits sein erster Amtstag am Donnerstag hielt drei programmatische Reden (bei der Amtsübergabe im BMG, beim DRG-Forum und beim Deutschen Pflege-tag) bereit. Darüber hinaus wusste Spahn mit drei Personalentscheidungen auf der Ar-beitsebene seines Hauses zu überraschen: Thomas Müller aus dem Gemeinsamen Bundesausschuss wird zukünftig im BMG für Arzneimittel verantwortlich sein, Gottfried Ludewig, CDU-Politiker aus Berlin, wird im Ministerium die Digitalisierungsprozesse vor-antreiben (und hoffentlich weniger von Flugtaxis und ähnlichem Unsinn träumen als sein Counterpart Dorothee Bär im Kanzleramt), und Andreas Westerfellhaus, ehemaliger Präsident des Deutschen Pflegerats, wird Pflegebeauftragter der Bundesregierung (ein ausgewiesener Protagonist der Kranken- und nicht der Altenpflege übrigens – ob Spahn das bedacht hat?).

Was bedeuten die rekordverdächtig raschen Personalentscheidungen: Jens Spahn hat´s nicht nur eilig, sondern er hat die Tage nach seiner Nominierung durch die Kanzlerin of-fensichtlich schon akribisch genutzt, um sein Personaltableau vorzubereiten und sie un-mittelbar nach Amtsübernahme verkünden zu können. Die in der letzten Woche ebenfalls mehrmals ergangene Anmerkung, dass ja diese Legislaturperiode zu seinem großen Be-dauern nur noch aus dreieinhalb Jahren bestehe, ist ebenfalls Hinweis darauf, dass Spahn mit Sicherheit keine Zeit verlieren wird, um mit ersten gesetzgeberischen Initiativen von sich Reden zu machen. Besonders interessant ist diesem Zusammenhang die mehr-malige explizite (und leicht süffisante) Hinwendung zu den Vertretern der GKV-Selbstverwaltung (namentlich und wiederholt zu Magnus von Stackelberg vom GKV-Spitzenverband) im Rahmen seiner Rede beim DRG-Forum am Donnerstag, deren Video-Aufzeichnung – siehe unten – vollständig im Netz zur Verfügung steht. Da lohnt es, sich die Feinheiten in Rhetorik und Körpersprache genau anzusehen!

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