GPB 07. KW 2019; Montag, den 18. Februar 2019

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ist auf der Zielgraden. Zwei Anhörungen hat´s gebraucht, um dieses im Laufe des Verfahrens immer umfangreicher werdende Konvolut über die Rampe zu schieben. Von seiner ursprünglich im Namen genannten Intention – der Verbesserung der Zugänge der Versicherten zu ärztlichen Leistungen – hat sich der Gesetzestext dabei immer weiter entfernt. Und die jetzt diskutierte und vermutlich demnächst im Bundestag verabschiedete Fassung ist dabei eher zum Spiegel der Arbeit des Bundesgesundheitsministers ge-worden.

Ich fühle mich in meine geschwisterreiche Kindheit versetzt, wenn meine Mutter vorm Sonntagsspaziergang mit dem markanten Spruch „Wer fertig ist, geht raus“ Ordnung in den mit Mänteln, Mützen und Schuhen recht unübersichtlich gewordenen Hausflur zu bringen versuchte. Das scheint jedenfalls auch die Devise des Ministers zur sein: „Was fertig ist, kommt raus!“ Gesetze, die lange rumliegen, werden auf diese Weise zum Sammelsurium für alles, was den Minister gerade bewegt und auf seiner Agenda nach oben gespült wird.

Das hört sich unsystematischer an, als es ist, denn Jans Spahn hat natürlich einen Plan, was er im Rahmen seiner möglicherweise knappen Amtszeit abgearbeitet wissen möchte. Aber die einzelnen Gesetze werden auf diese Weise zum Kaleidoskop für viele aktuelle Baustellen, die einen roten Faden (und für den steht halt auch die Überschrift) häufig vermissen lassen. Das zu erwarten, ist jedoch – ich geb´s gerne zu – vielleicht ein bisschen „old school“.

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