Gesundheitspolitischer Brief 05. Januar 2015

Gesundheitspolitischer Brief 05. Januar 2015

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GESUNDHEITSPOLITISCHER BRIEF

Wöchentlicher Nachrichtenüberblick zur deutschen Gesundheitspolitik

GPB 01. KW 2015; Montag, 05. Januar 2015

Fünfzehn oder zwanzig Millionen? Es mag ja sein, dass es bei der Verkündigung guter Nachrichten auf fünf Millionen mehr oder weniger nicht so ganz genau darauf ankommt, aber wenn der Minister von „rund 20 Millionen“ GKV-Beitragszahlern spricht, die durch die neuen Finanzierungsregeln der Krankenkassen (vorläufig) entlastet werden, dann dürfte dieser Zahl doch eigentlich nicht durch eine weisungsgebundene Bundesbehörde widersprochen werden, sollte man meinen. Das Bundesversicherungsamt meldet allerdings ziemlich zeitgleich, dass von einem geringeren GKV-Beitrag als den bis Jahresende anstehenden 15,5 Prozent „nur“ 14,8 Millionen Versicherte profitieren werden. Na so was! Wie kommt denn dann der federführende Minister auf satte fünf Millionen mehr?

Ganz einfach: Es gilt auch hier das Gesetz des Pontius Pilatus: „Was ich geschrieben habe, das habe ich geschrieben!“ Denn Gröhe selbst hatte in der ersten Jahreshälfte 2014 im Rahmen der Diskussion zum Finanzierungs- und Qualitätsgesetz (FQWG) von 20 Millionen Versicherten gesprochen, die mit diesem Gesetz entlastet würde. Und offensichtlich genau diese 20 Millionen müssen jetzt zum Jahresanfang 2015 wieder auftauchen, wenn es gilt, die Segnungen des Gesetzes zu preisen… (Vor allem, weil die Grünen diese Zahl schon damals angezweifelt hatten.)

PDF-DOWNLOAD:  GPBos_01_KW_2015 (112 KB)

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