GPB 44. KW 2018; Montag, den 05. November 2018

Ist die Diskussion um den CDU-Vorsitz ein gesundheitspolitisches Thema? Nun ja, wenn einer der Bewerber der aktuelle Gesundheitsminister ist, vielleicht schon. Jens Spahn jedenfalls hat seinen Hut ziemlich flott in den Ring geworfen und damit bestätigt, was ihm ohnehin schon längst jeder nachgesagt hat: Seine Ambitionen auf das Kanzleramt.

Wenn wir also davon ausgehen, dass der Posten des CDU-Vorsitzenden mehr oder minder automatisch die Kandidatur um die Kanzlerschaft impliziert und wenn man bei derzeitiger Lage der Dinge auch damit rechnen kann, dass die Union wieder den Kanzler oder die Kanzlerin stellen wird, dann sind wir ziemlich schnell bei der Frage, was ein dann ehemaliger Gesundheitsminister und ausgewiesener Gesundheitsspezialist als Bundeskanzler bringen könnte.

Aber zunächst mal anders gefragt: Was bringen die realistischen Mitanwärter auf des Amt? Annegret Kramp-Karrenbauer steht klar für eine Fortsetzung des Merkel-Kurses. Das kann man wollen, angesichts dreier Landtagswahlen in Ost-Bundesländern im Herbst 2019 ginge die Union damit jedoch ein hohes Risiko ein: Wird sich „AKK“ von der „Merkel muss weg“-Stimmung gerade in Sachsen, Thüringen und Brandenburg lösen können? Und will die Union das riskieren? Denn was passiert, wenn´s schiefgeht und die CDU in allen drei Ländern nochmal dramatisch Stimmen an die AfD verliert? Dann wären wir wirklich in einer Situation, die einer Unregierbarkeit sehr nahe kommt. Ich habe hier kein abschließendes Urteil (und muss es gottseidank auch nicht haben), aber dieser Punkte muss bei der Kandidatenkür mitgedacht werden

PDF-DOWNLOAD:  GPBoS_44. KW_2018 (164 KB)