GPB 50.KW 2016; Montag, 19. Dezember 2016

Es war – zugegeben – eine gesundheitspolitische echt fleißige Koalition. Allmählich zeichnet sich aber doch ab, was nicht mehr geschafft und mit der Sommerpause 2017 der so genannten Diskontinuität anheim fallen wird. Das ist immer dann nachvollziehbar, wenn sich die Koalitionspartner nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können. Vieles hatten die Beteiligten hier ja von vornherein ausgeklammert (die PKV zum Beispiel durfte in dieser Legislaturperiode nicht Thema werden), aber manches hat sich erst Lauf der Zeit als Problem herausgestellt: Die Reform der Pflegeberufe beispielsweise. Wobei hier der Riss gar nicht zwischen den Koalitionspartnern verläuft, sondern zwischen dem unionsgeführten Ministerium und der Unionsfraktion. Ob diese Baustelle im nächsten Jahr noch zum Abschluss gebracht wird, bezweifeln inzwischen Kenner der Materie heftig.

 

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